Schlagwort: Abmahnung

Stärkung der Verbraucherrechte Durchsetzung

Verbraucherschutz (Bildquelle: @Pixabay) Die Politik ordnet das System – außergerichtliche Rechtsdurchsetzung hat sich bewährt. Was ändert sich bei Abmahnungen, Unterlassungsklagen und Muster Feststellungsklagen? Von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt IPPC LAW Rechtswanwaltsgesellschaft mbH. Das Verbraucherrecht wird über das Unterlassungsklagengesetz (UKlaG) und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) überwiegend zivilrechtlich mit außergerichtlichen Abmahnungen und gerichtlichen Verfahren durch …

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Abmahnungen und Unterlassungen: Rechte und Pflichten

Familien Ärger vorprogrammiert: hässliche Abmahn-Post – von Valentin Markus Schulte, Berlin (Bildquelle: @Pixabay) Familien Ärger vorprogrammiert – wenn hässliche Abmahn-Post ins Haus flattert. Abmahnung wegen Filesharing – Wer haftet? Unterlassungserklärung unterschreiben? Zahlen? Von Valentin Schulte und Dr. Thomas Schulte, Berlin. Hässliche Post im Briefkasten. Eine Abmahnung mit Kostennote. Warum ist das passiert? Warum? Irgendwas im …

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Digitalisierung: Verbraucherschutz im Urheberrecht

Justice (Bildquelle: @Pixabay) Die Bundesregierung hat die Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte für Bildung und Wissenschaft reformiert – Was bedeutet das? Von Daniel Sebastian, IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Die Politik arbeitet weiterhin an ihrem Ziel, das Urheberrecht an die Erfordernisse und Herausforderungen des digitalen Zeitalters anzupassen. Dabei gilt es, digitale Nutzungspraktiken stärker zu berücksichtigen und einen …

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Europa: Modernisierung der Verbraucherrichtlinien mit Transparenz

Justice (Bildquelle: @Pixabay) Modernisierung des Verbraucherrechts im Rahmen des New Deal for Consumers, von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin Im April 2018 hatte die Europäische Kommission (EU) unter der Bezeichnung “New Deal for Consumers” ein zwei Richtlinienvorschläge umfassendes Gesetzgebungspaket zur Stärkung der Verbraucherrechte vorgelegt. Der erste Richtlinienvorschlag zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der EU-Verbraucherschutzregeln und zur …

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Urheberrecht: Arbeit und Werke von Kreativen schützen

Kunst (Bildquelle: @Pixabay) Ziel des Urheberrechts ist der Schutz der berechtigten Interessen der Kreativen – Die Arbeiten von Kreativen sind schützenswert – das Urheberrechtsgesetz regelt juristisch den Schutz. Von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt Wann gilt ein Kunstwerk laut Urheberrecht juristisch als ein “Werk”? Das ist im Urheberrechtsgesetz geregelt. Literarische, wissenschaftliche oder künstlerische Werke sind wirtschaftlich betrachtet …

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Europa: harmonisierter Datenschutz Rechtsrahmen

Datenschutz (Bildquelle: @Pixabay) Europäisches Datenschutzrecht: Datenübermittlung – Auskunfteien – Scoring. Was bedeutet das für Abmahnungen und Schadensersatz? Stärkung des Datenschutzes durch die EU-Datenschutzgrundverordnung, von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt in Berlin Seit dem 25. Mai 2018 findet die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) europaweit Anwendung. Dieser Termin war schon seit Jahren bekannt. Damit wurde für Betroffene ein harmonisierter Datenschutz Rechtsrahmen …

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Abmahnwellen: kleine Fische und große Haie

Justice (Bildquelle: @Pixabay) Datenlage der Bundesregierung zum “Abmahnmissbrauch” – von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin, zugleich Geschäftsführer der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Politisch viel diskutiert, heiß besprochen an Stammtischen sind immer wieder Fragen rund um einen vermeintlichen Abmahnmissbrauch. Politisch beliebt sind daher Initiativen, Erklärungen und Projekte den Missbrauch zu stoppen. So hatte die Bundesregierung am 15. …

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Juristischer Kampf um den “Spuckschutz”

Abmahnwelle eines österreichischen Unternehmens stößt auf Unverständnis – und Gegenwehr Bis zu 16.000 Euro Abmahnkosten verlangt eine Werbemittelfirma aus Österreich aktuell von Firmen, die einen “Spuckschutz” anbieten, der in Zeiten von Corona auf vielen Ladentheken für mehr Sicherheit sorgen soll. Das Unternehmen hatte sich 2013 beim Europäischen Markenamt das Wort “Spuckschutz” als Marke für Vitrinen …

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Abmahnung von Dr. Martens wegen 1460-Stiefel

Abmahnung von Dr. Martens erhalten? Dann rufen Sie uns an unter 0221-80067680. (Bildquelle: @ lenapolux / panthermedia.net) Der bekannte Schuhhersteller Dr. Martens (AirWair) feiert dieses Jahr ein Jubiläum: Der wohl ikonische 1460-Stiefel wurde am 1. April 1960 erstmals hergestellt und ist aktuell wieder voll im Trend. Dies haben einige Schuhhersteller genutzt, um sich an der …

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Verband der Automobilindustrie (VDA) versucht die Öffentlichkeit offenbar bewusst zu täuschen

UCY ENERGY hat sich entgegen den Aussagen des VDA niemals bei diesem entschuldigt und sieht auch keine Veranlassung dazu Verband der Automobilindustrie (VDA) hat sowohl Anwaltsgebühren als auch Schadensersatz vereinnahmt Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat im Jahr 2019 nicht nur mit einer völlig gefloppten IAA, sondern auch mit einer rigorosen und höchst umstrittenen Abmahnpraxis …

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UCY ENERGY begrüßt Wechsel an der VDA-Spitze

Hildegard Müller löst Bernhard Mattes als Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) ab Müller muss sich beweisen und intern durchsetzen 29.12.2019 UCY ENERGY begrüßt den Wechsel an der Spitze des VDA grundsätzlich sehr. “Bernhard Mattes war offenbar zu schwach sich gegen interne Stimmen wie den Leiter der Rechtsabteilung, Dr. Ralf Scheibach durchzusetzen”, erläutert Thilo Schneider, …

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Abmahnung wegen Filesharing erhalten? Tipps vom Anwalt!

Wenn auch Sie eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten haben, rufen Sie an unter 040 32 55 32 28. (Bildquelle: © Randolf Berold / panthermedia.net) Sie haben eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten? Worum es hier geht, ist mit einem Begriff definiert – Urheberrechtsverletzung. Urheberrechtlich geschütztes Material darf nicht ohne Zustimmung des Urhebers verwendet werden. Der Vorwurf …

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NEM Tagung am 4. September 2019 – Lebensmittelrecht – Health Food – Zukunftsvisionen

Mainz – Spannende Gäste mit superspannenden Vorträgen um für heute und die Zukunft gerüstet zu sein, erwarten Sie! Health Claims und Novelfood – aktuelle Rechtsgrundlagen und Rechtsprechung zu Health Claims und Novelfood Dr. Thomas Büttner, LL.M, Rechtsanwalt Lebensmittelrecht Novelfood oder “neuartige Lebensmittel” sind Nahrungsmittel, die bisher in der Europäischen Union (EU) nicht auf den Tisch …

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Lammsbräu verklagt Danone und Fresenius

Volvic ist kein Bio-Mineralwasser und das Fresenius-Label “Premiummineralwasser in Bioqualität” nur ein Schein-Bio-Siegel Neumarkt, 20.12.2018 – Der Bio-Pionier Neumarkter Lammsbräu hat heute stellvertretend für die Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser und zahlreiche mittelständische Mineralbrunnen Klage beim Landgericht Frankfurt/Main gegen die deutschen Tochtergesellschaften der internationalen Großkonzerne Danone und SGS (SGS Institut Fresenius) eingereicht. Grund ist die irreführende Verwendung des …

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Danone wegen Volvic “Premiummineralwasser in Bioqualität” abgemahnt

Lammsbräu: Volvic ist kein Bio-Mineralwasser Neumarkt, 13.11.2018 – Der Bio-Pionier Neumarkter Lammsbräu hat heute stellvertretend für die Qualitätsgemeinschaft Bio-Mineralwasser und zahlreiche mittelständische Mineralbrunnen den Großkonzern Danone wegen der irreführenden Verwendung der Labels “Natürlich Bio” und “Premiummineralwasser in Bio-Qualität” bei Volvic abgemahnt. Susanne Horn, Geschäftsleitung Neumarkter Lammsbräu: “Volvic ist kein Bio-Mineralwasser und trägt nur ein Schein-Bio-Siegel.” …

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Strafantrag des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber – Grund für verhaltensbedingte Kündigung?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck Wer als Arbeitnehmer im laufenden Arbeitsverhältnis einen Strafantrag gegen seinen Arbeitgeber stellt, riskiert den Bestand seines Arbeitsverhältnisses. Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitnehmern in ihrem Betrieb Dinge auffallen, von denen sie meinen, dass sie möglicherweise sogar strafbar sind. Wenn es dann …

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Unterschied zwischen Abmahnung und Ermahnung im Arbeitsrecht

Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, im Interview mit Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Fachanwalt Bredereck Maximilian Renger: Ein Zuschauer auf YouTube wollte den Unterschied zwischen einer Abmahnung und einer Ermahnung erklärt haben. Die Frage scheint immer wieder zu kommen von Arbeitnehmern, worin genau liegt denn der Unterschied? Fachanwalt Bredereck: Entscheidend ist zunächst, dass …

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Fristlose Kündigung wegen heimlicher Gesprächsaufnahme durch Arbeitnehmer

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Fachanwalt Arbeitsrecht Ist das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer schon belastet und zeichnen sich ggf. auch bereits handfeste Rechtsstreitigkeiten ab, besteht auf beiden Seiten oftmals ein Interesse daran, Informationen über den jeweils anderen zu sammeln, die später nützlich sein …

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Maximale Sicherheit für Ihre Website

Thomas Issler schreibt über die nicht vorhandene hundertprozentige Sicherheit Thomas Issler schreibt über die nicht vorhandene hundertprozentige Sicherheit (Bildquelle: @ Angela Hammer) Gibt es eine hundertprozentige Sicherheit, wenn man sich im Internet bewegt oder eine eigene Website betreibt? Die einfache Antwort ist: Nein, eine hundertprozentige Sicherheit gibt es nicht. Weder im Netz noch sonstwo. Aber …

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Ausspruch von Kündigungen durch den Arbeitgeber: wann ist die Abmahnung erforderlich?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Fachanwalt Bredereck Erst einmal abmahnen oder direkt die Kündigung? Wann stellt sich diese Frage für Arbeitgeber? In welchen Fällen ist zunächst eine Abmahnung erforderlich, bevor wirksam gekündigt werden kann? Verhaltensbedingte Verstöße des Arbeitgebers: In der Regel spielt die Frage …

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Kündigung des Arbeitgebers: ordentliche oder außerordentliche Kündigung?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck In jedem Fall hilfsweise ordentliche Kündigung: Unabhängig von der Frage, wann nun eine außerordentliche und wann eine ordentliche Kündigung einschlägig oder zu empfehlen ist, sollte der Arbeitgeber in jedem Fall hilfsweise ordentlich kündigen, wenn er sich für eine fristlose Kündigung entscheidet. Eine …

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Schnee und Eis im Winter – was droht Arbeitnehmern bei Verspätung?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck Wintereinbruch bedeutet wieder vermehrt Schnee und Eis und damit schwierige Straßenverhältnisse sowie Verspätungen und Ausfälle bei öffentlichen Verkehrsmitteln. Zahlreiche Arbeitnehmer haben dann mit erschwerten Bedingungen bei der Anfahrt zur Arbeit zu kämpfen. Womit müssen Mitarbeiter rechnen, die deshalb verspätet am Arbeitsplatz erscheinen? …

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Zu spät bei der Arbeit wegen Schnee und Eis: Ist eine Abmahnung oder Kündigung gerechtfertigt?

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck Manch einer wurde heute früh vom Winterdienst geweckt: Es kratzten die Feger, es scharrten die Schaufel über die Gehwege Berlins. Jeden Winter gibt man sich Mühe, Passanten und Autofahrer vor Einschränkungen zu schützen. Was aber, wenn man wegen Blitzeises oder starkem Schneefall …

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Weihnachtsshopping im Internet: Wenn sich private Pakete am Arbeitsplatz stapeln

R+V-Infocenter: Arbeitnehmer sollten vorher um Erlaubnis fragen Wiesbaden, 30. November 2017. Geschenke mit einigen Klicks bestellen: Gerade in der Adventszeit boomt der Onlinehandel. Doch wer sich private Pakete ungefragt ins Büro schicken lässt, kann sich viel Ärger einhandeln, warnt das Infocenter der R+V Versicherung. Zur Sicherheit um Erlaubnis fragen Pakete am Arbeitsplatz in Empfang nehmen: …

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