Schlagwort: Unwissenheit

Abmahnungen und Unterlassungen: Rechte und Pflichten

Familien Ärger vorprogrammiert: hässliche Abmahn-Post – von Valentin Markus Schulte, Berlin (Bildquelle: @Pixabay) Familien Ärger vorprogrammiert – wenn hässliche Abmahn-Post ins Haus flattert. Abmahnung wegen Filesharing – Wer haftet? Unterlassungserklärung unterschreiben? Zahlen? Von Valentin Schulte und Dr. Thomas Schulte, Berlin. Hässliche Post im Briefkasten. Eine Abmahnung mit Kostennote. Warum ist das passiert? Warum? Irgendwas im …

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Unwissenheit als Gesetzesgrundlage

CDU-Politiker ohne Selbstbeherrschung? Von Detlef Brendel Gesetzesänderungen und Strafsteuern lassen sich besonders einfach fordern, wenn man von der Materie nichts versteht. Ein aktuelles Beispiel liefert der CDU-Abgeordnete Dietrich Monstadt, der von der Redaktion “Frontal 21” als Gesundheitspolitiker bezeichnet wird. Er sieht einen Diabetes-Tsunami auf das Land zurollen und fordert deshalb eine Zuckersteuer und Gesetzesänderungen, um …

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